Bedarfsgegenstände

Bedarfsgegenstände sind Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln, kosmetischen Mitteln und mit dem Menschen in Berührung zu kommen. Neben Geschirr, Besteck und Kochutensilien gehören beispielsweise auch Spielwaren und Reinigungsmittel für den häuslichen Gebrauch dazu. Nach nationalem Recht unterliegen Bedarfsgegenstände dem Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFBG) und seinen Verordnungen. Darin enthalten ist deren Begriffsbestimmung sowie Regelungen zum Schutz der Gesundheit und zum Schutz vor Täuschung. Bedarfsgegenstände sind nicht Gegenstände, die als Arzneimittel gelten oder Zubehör für Medizinprodukte oder Biozid-Produkte sind.

Was regelt die Bedarfsgegenständeverordnung?

Die Bedarfsgegenständeverordnung (BedGgstV) führt Stoffe auf, die beim gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln bestimmter Bedarfsgegenstände (§ 3 in Verbindung mit Anlage 1) nicht verwendet werden dürfen oder in Lebensmittelbedarfsgegenständen nur bis zu einer bestimmten Höchstmenge vorhanden sein dürfen (§ 6 in Verbindung mit Anlage 5).

Der Übergang von Stoffen aus dem Kunststoff in das Lebensmittel ist in der Bedarfsgegenständeverordnung geregelt. Insgesamt dürfen von einem Lebensmittel-Bedarfsgegenstand aus Kunststoff Stoffe auf Lebensmittel oder Simulanzlösemittel nur bis zu einer Höchstmenge (Gesamtmigrationswert) von 60 Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels oder des Simulanzlösemittels übergehen. Strengere Werte für gesundheitlich relevante Stoffe sind in den Anlagen 5a und 6 geregelt. Zudem regelt diese Verordnung den Anteil an Monomeren und sonstige Ausgangsstoffe (Anlage 3), die auf das Lebensmittel übergehen dürfen (spezifische Migration).

Was regeln die EU-Verordnungen?

In der Europäischen Gemeinschaft ist übergreifend die Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.10.2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG anzuwenden.

Im Vergleich zur bestehenden Rechtssituation (nationale "Bedarfsgegenstände-VO") ergeben sich für die Lebensmittelunternehmen als neue Elemente

  • Wegfall des Substitutionsgebots
  • besondere Anforderungen an aktive und intelligente Materialien und Gegenstände
  • differenziertere Anforderungen an die Kennzeichnung der Erzeugnisse sowie
  • neue Pflichten hinsichtlich der Rückverfolgbarkeit von Lebensmittel-Bedarfsgegenständen

Des Weiteren enthält die Verordnung Nr. 1935/2004 in Art. 17 die Zielsetzung der Rückverfolgbarkeit (Abs. 1) sowie die Pflichten der Unternehmer (Abs. 2) hinsichtlich der Rückverfolgung von Lebensmittelbedarfsgegenständen.

Darüber hinaus ist am 15. Januar 2011 die neue EU-Verordnung Nr. 10/2011 für Kunststoffe mit Lebensmittelkontakt veröffentlicht worden. Die Verordnung trat am 4. Februar 2011 in Kraft. Sie gilt weitestgehend seit dem 1. Mai 2011 und regelt ausschließlich die Anforderungen an Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen.

Firmen, die Kunststoffe verarbeiten oder verwenden, müssen die Rechtskonformität nach dieser neuen Verordnung überprüfen. Auch hier sind Gesamtmigrationswert (Grenzwert: 60 mg/kg) und spezifische Migrationswerte einzelner Stoffe in den Anhängen geregelt. Weiter fallen nun auch die 'Multimaterial-Mehrschichtmaterialien', Materialien oder Gegenstände aus zwei oder mehr Schichten verschiedenen Materials, von denen mindestens eine aus Kunststoff besteht, in den Geltungsbereich der neuen Kunststoff-Verordnung.

Neu ist in dieser Verordnung, dass hinter einer funktionellen Barriere auch Stoffe, die in der Gemeinschaftsliste im Anhang der neuen Verordnung aufgeführt sind, verwendet werden dürfen. Hier darf die Migration durch die funktionelle Barriere einen Höchstwert von 0,01 mg/kg jedoch nicht überschreiten.

In den Vordergrund rücken zudem sogenannte NIAS (non-intentionally added substances), die zukünftig mit in der Konformitätserklärung als Verunreinigungen aus dem Verarbeitungs- und Herstellungsprozess der verwendeten Stoffe angegeben werden müssen.

Die Art und Weise der Überprüfung der in dieser Verordnung geforderten Bedingungen ist ebenfalls Bestandteil dieser Verordnung. Für die Prüfung der Konformität der Migration aus Lebensmittelkontaktmaterialien und -gegenständen aus Kunststoff gelten die im Anhang V wiedergegebenen Regelungen.

Analytik im ifp

Das ifp als kompetenter Partner in Fragen der Lebensmittelsicherheit bietet folgende Prüfungen und Beratungsdienste an:

  • Gesamtmigration
  • spezifische Migration
  • Beratung hinsichtl. der Prüfungen anhand der Konformitätserklärungen der Lieferanten
  • lebensmittelrechtliche Beurteilung
  • Rückverfolgung